Binnen eines Tages hat das Robert-Koch-Institut 446 weitere Corona-Tote registriert – 33 Prozent mehr als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt zum zweiten Mal in Folge.
Nach Beratungen von Bund und Ländern rückt eine allgemeine Impfpflicht näher. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am Dienstag geäußert, dass er in einer Abstimmung im Bundestag dafür stimmen würde. Scholz plädiert dafür, dass ab spätestens Anfang März eine allgemeine Impfpflicht gilt. „Mein Vorschlag ist ja, dass der Zeitpunkt, bis zu dem dann jeder und jede sich hat impfen lassen, auch nicht allzu fern liegt, also mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März“, sagte Scholz am Dienstag. Auch der Bundesverband mittelständische Wirtschaft hat die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht als unumgänglich bezeichnet. Bundesgeschäftsführer Markus Jerger sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Endlich zeigt der designierte Bundeskanzler Scholz nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Führungsstärke. Die von ihm geforderte allgemeine Impfpflicht ist nach Auffassung des Mittelstands jetzt unumgänglich geworden, um das Horrorszenario eines flächendeckenden Lockdowns zu verhindern.“
Der Verband begrüße alle Maßnahmen, die von Bund und Ländern besprochen worden seien – zur Intensivierung der Impfkampagne, zur Booster-Offensive und zur möglichen Einbeziehung der Apotheken. „Ebenso nachdrücklich plädieren wir für die stärkere Einbindung der Betriebsärzte“, sagte Jerger. „Amtierende und künftige Bundesregierung müssen jetzt gemeinsam sicherstellen, dass in ausreichendem Maße Impfstoff zur Verfügung steht.“
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